Bekanntmachung der Gemeinde Essel

Am Mittwoch, dem 22. März 2006, 20.00 Uhr, findet in Essel im Hotel "Heide-Kröpke"  eine öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel statt.

Tagesordnung:

1.    Genehmigung der Niederschrift Nr. 18 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 29. September 2005.

2.    Genehmigung der Niederschrift Nr. 19 über die Arbeitssitzung des Rates der Gemeinde Essel am 07. März 2006.

3.    Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors.

4.    Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.

5.    a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006.

b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2005 bis 2009.

6.    Erlass von Richtlinien über die Aufnahme von Krediten.

7.    Anschaffung und Installation von Rauch- und Feuermelder im Gebäude des Kindergartens Essel. (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2006).

8.    Fortschreiben der Prioritätenliste für die Unterhaltung und Instandsetzung der Straßen, Wege und Plätze in der Gemeinde Essel. (Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2006).

9.    Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien in der Gemeinde Essel. (Antrag der SPD-Fraktion vom 25.01.2006).

10.  Entwidmung und Veräußerung der Wegeflurstücke 105 und 111 der Flur 2 von Engehausen (Allerhofsweg).

11.  Erschließung und Vermarktung des Baugebiets „Rottloses Feld“ in Essel.

12.  Stellungnahme zum Antrag der Firma Hornborstel, Essel, auf Befreiung von Vorschriften der Baugestaltungssatzung vom  23.08.2004 (Werbeanlage).

13.   Veräußerung des ehemaligen entwidmeten Gemeindeweges "Lindener Weg".

14.   Mitgliedschaft im Präventionsrat der Samtgemeinde Schwarmstedt e.V.
 

15.   Zuschüsse an Verbände und Vereine.
 

16.   Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2005.
 

17.   Anregungen und Anfragen.

Schwarmstedt, den 10.03.2006