Tagesordnung:
1. |
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Herrn Bodo Tegtmeier gemäß § 28 NGO
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2. |
Genehmigung der Niederschrift Nr. 21 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 24. Juli 2006 |
3. |
Genehmigung der Niederschrift Nr. 1 über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Essel am 20.11.2006 |
4. |
Berichte und Mitteilungen des Gemeindedirektors |
5. |
Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten |
6. |
1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Essel |
7. |
Umsetzung der Punkte 18b, 18c und 18g der Ratssitzung vom 26. April 2004 (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2006)
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8. |
Lückenschluss des Radwegenetzes an der Allerbrücke zwischen Essel und dem Alexanderplatz im Zuge der L 190 durch eine für Radfahrer und Fußgänger verkehrssichere Maßnahme (Antrag der CDU- Fraktion vom 15.07.2006).
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9. |
Entfernung der ungenutzten Bahnüberführung im Zuge der K 105 (Kreisstraße Essel-Schwarmstedt/ehem. Bahnstrecke Schwarmstedt/Verden) (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.07.2006).
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10. |
Zuschuss an den Reit- und Fahrverein "Aller-Leine" e.V.
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11. |
Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO betreffend den Bauantrag der Eheleute Ernst, Marklendorf, für die Errichtung einer Pferdebewegungshalle in Essel |
12. |
Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO betreffend die Befreiung von des Festsetzungen der Bebauungspläne Nr. 4 "Im Winkel" und Nr. 4/II "Im Winkel II"
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13. |
Unterrichtung des Rates über eine Eilentscheidung nach § 66 NGO; betr.: Erschließung Baugebiet B-Plan Nr. 6 " Rottloses Feld" in 29690 Essel, Ausbauabschnitt 1 (Nordost); hier: A) Baustraße, Anbindung/Ausbau L 190 B) Herstellung der Straßenbeleuchtungsanlage
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14. |
Entwidmung der Wegeflurstücke 105 und 111 der Flur 2 von Engehausen (Allerhofsweg) gemäß § 8 NStrG hier: Ergebnis der Anhörung
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15. |
Stellungnahme zum Entwurf einer Änderung und Ergänzung des Landes-Raumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP) |
16. |
Ergänzungsvereinbarungen zu den Konzessionsverträgen Strom und Gas |
17. |
Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 |
18. |
Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 03.01.2007
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Gemeinde Essel Der Gemeindedirektor gez. Frische |