Bekanntmachung der Samtgemeinde Schwarmstedt

Am Dienstag, dem 21. Dezember 2004, 20.00 Uhr, findet in Schwarmstedt im Uhle-Hof eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschrift Nr. 11 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 02. November 2004.
   
   
2. Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters.
   
   
3. Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten.
   
   
4. Mitgliedschaft im Schulausschuss.
   
   
5. 12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windkraftanlagen) der Samtgemeinde Schwarmstedt;
   A) Rücknahme des Feststellungsbeschlusses vom 09.06.2004.
   B) Prüfung der Anregungen aus der öffentlichen Auslegung des
      2. Entwurfs.
   C) Feststellungsbeschluss.
   D) Änderung der Vereinbarung über die gemeinsame Planung mit
      den Samtgemeinden Ahlden und Rethem (Aller).
   
   
6. Personelle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Übernahme von Aufgaben nach Hartz IV.
   
   
7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Heranziehung der Samtgemeinde Schwarmstedt zu den Aufgaben des Landkreises Soltau-Fallingbostel als örtlichem Sozialhilfeträger nach dem Sozialgesetzbuch – 12. Buch – (SGB XII).
   
   
8. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Heranziehung der Samtgemeinde Schwarmstedt zu den Aufgaben des Landkreises Soltau-Fallingbostel als kommunaler und zugelassener Träger der Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch –2. Buch- (SGB II).
   
   
9. 1. Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Schwarmstedt vom 14.07.1997.
   
   
10. Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe im HH.-Jahr 2004
    (Rathauserweiterung).
    
    
11. Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßiger/außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2004.
    
    
12. Anregungen und Anfragen.
    
    

Schwarmstedt, den 09.12.2004

Samtgemeinde Schwarmstedt

Der Samtgemeindebürgermeister

(Frische)