Bekanntmachung der Samtgemeinde Schwarmstedt
Am Dienstag, den 20.03.2007 um 20:00 Uhr findet im "Uhle-Hof" in Schwarmstedt eine öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung einer Lebensrettungsmedaille des Landes Niedersachsen statt.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. |
Genehmigung der Niederschrift Nr. 2 über die öffentliche Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwarmstedt am 27.11.2006 |
2. |
Berichte und Mitteilungen des Samtgemeindebürgermeisters. |
3. |
Fragen der Einwohner zu Beratungsgegenständen und anderen Gemeindeangelegenheiten. |
4. |
a) Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für b) Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2006 |
5. |
Neubau der Schule für Lernhilfe. |
6. |
Veräußerung von Grundstücksflächen an den Landkreis Soltau-Fallingbostel für den Bau der Sporthalle und der Schule für Lernhilfe. |
7. |
24. Änderung des Flächennutzungsplanes, Teilplan 4, Buchholz (Aller), OT Marklendorf hier: A) Prüfung der Anregungen. B) Feststellungsbeschluss. |
8. |
Erlass einer Verordnung über weitere Verkaufszeiten in der Samtgemeinde Schwarmstedt aus Anlass des Frühjahrs- und Herbstmarktes 2007 in Schwarmstedt
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9. |
Ergänzungsvereinbarungen zu den Konzessionsverträgen Strom und Gas |
10. |
Mitgliedschaft im Straßenfestverein Schwarmstedt |
11. |
Benennung eines Vertreters und eines Stellvertreters für den Unterhaltungsverband Nr. 46 "Wietze", Burgwedel. |
12. |
Benennung eines Stellvertreters der Verbandsversammlung im Zweckverband Aller-Leine-Tal im Landkreis Soltau-Fallingbostel |
13. |
Ernennung und Berufung von Ortsbrandmeistern in das Ehrenbeamtenverhältnis |
14. |
Unterrichtung des Rates wegen überplanmäßigen/außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 |
15. |
Anregungen und Anfragen |
Schwarmstedt, den 26.02.2007
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Samtgemeinde Schwarmstedt Der Samtgemeindebürgermeister |
gez. Frische |